Ökologisches Grünflächenmanagment
Weingarten, 2.April 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
Antrag der Grünen Liste Weingarten zum Thema “Ökologisches Grünflächenmanagment“
(mehr …)Haushaltsrede Grüne Liste 2016
Monika Lauber, Jürgen Holderer, Karlernst Hamsen
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
heute haben wir einen Haushalt zu beschließen, der angesichts einer außerordentlichen Situation noch intensiver als üblich zu überdenken und zu diskutieren war. Eine Situation, die für uns alle bisher einmalig ist und uns allen ungewohnte Entscheidungen abverlangt.
(mehr …)Eurodistrikt PAMINA –Änderung der Organisationsform
Christine Geiger für Bündnis 90/die Grünen im Kreistag LKR Karlsruhe, 25.2.2016
Dieser Tagesordnungspunkt: “Eurodistrikt PAMINA-Änderung der Organisationsform“ erschien uns zunächst als eine Routineangelegenheit, die man einfach kurz abnicken kann. Noch vor einem Jahr wäre dies wohl auch die richtige Reaktion gewesen.
Aber heute?
(mehr …)150 Jahre Kreistag Karlsruhe
Christine Geiger für Bündnis 90/die Grünen im Kreistag LKR Karlsruhe, 26.11.2015
Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen und Besucher,
„150 Jahre Kreistag Karlsruhe“ ist das Thema einer Ausstellung im Landratsamt. Also bereits 1865 wurden die Bevölkerung und deren politische Vertreter, die Kreisräte, einbezogen, wenn es um Fragen der kommunalen Daseinsfürsorge ging. Und nun sehen wir diese demokratische Errungenschaft durch die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA in großer Gefahr.
(mehr …)Haushaltsrede Grüne Liste 2015
Monika Lauber
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, Mitarbeiter/innen der Verwaltung, Vertreter/in der Presse, liebe Mitbürger/innen,
Aktuelle Haushaltsdaten
Der Gesamthaushalt unserer Gemeinde umfasst 32 Mio. Euro, wovon rund 23 Mio. Euro auf den Verwaltungs- und 9 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Im Verwaltungshaushalt sind die wesentlichen Einnahmepositionen der Einkommenssteueranteil, Schlüsselzuweisungen und die Gewerbesteuer Einnahmen, auf die wir keinen Einfluss haben, die wir aber für die Finanzierung unseres Haushalts brauchen. Durch den Einmaleffekt einer Gewerbesteuernachzahlung von 500.000 Euro konnte unsere Zuführungsrate auf immerhin 936.000 Euro erhöht werden. Auch in diesem Jahr sind keine Entnahmen aus der Rücklage geplant, jedoch wird projektbezogen die Aufnahme eines Investitionskredits notwendig.
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