Gemeinde Weingarten Baden Grüne Landkreis Karlsruhe

Haushaltsreden

Haushaltsrede Bündnis90/Die Grünen zum Haushalt des Landkreises Karlsruhe 2022.

Gehalten von Inge Ganter

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger
und sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung


Was wir haben und was wir brauchen
Wir haben immer noch die Bedrohung durch das Corona-Virus tagtäglich um uns herum.
Wir haben aber auch ein gut funktionierendes Gesundheitssystem und dies vor allem
deshalb, weil die dort beschäftigten Menschen bereit sind, sich über alle Maße
einzusetzen und sich für die Rettung einzelner nahezu aufzuopfern.
Die Beschäftigten in der Intensivmedizin und in der Pflege insgesamt arbeiten seit zwei
Jahren an der Grenze des Machbaren. Für diesen Einsatz danken wir allen sehr herzlich.
Aber auch unserem Gesundheitsamt, das die vielen neuen Aufgaben in der
Pandemiebekämpfung großartig bewältigt hat, sprechen wir Respekt und Dank aus.

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Haushaltsrede 2022

Rede zum Haushalt 2022 der Grünen Liste Weingarten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und der Verwaltung, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bitte wundern Sie sich nicht. Meine Haushaltsrede wird, und da kommt es mir sehr gelegen, dass die Fraktion der Grünen Liste Weingarten bekannt dafür ist, keine großen Reden zu schwingen, norddeutsch kurz und knapp.

Ich möchte Sie an dieser Stelle nicht mit zu vielen Zahlen langweilen. Auf die Zahlen des
Haushaltsentwurfs wurde ja schon bis ins Detail eingegangen.

Eine Zahl möchte ich aber an dieser Stelle trotzdem noch einmal hervorheben: 7.900.000 Millionen Euro Kreditaufnahme. Das ist deutlich mehr wie im letzten Haushalt. Aber: wat mutt dat mutt. Unsere Gemeinde bringt nicht nur Freiwilligkeitsleistungen, sondern hat natürlich auch eine Menge Pflichtaufgaben zu erfüllen.

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Haushaltsrede Grüne Liste 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

vergleicht man den Ergebnishaushalt 2021 mit dem von 2020 ist die Summe mit ca. 31 Millionen Euro fast identisch. Der Finanzhaushalt 2021 erhöht sich im Vorjahresvergleich von 40,4 Millionen Euro auf 41,47 Millionen Euro um etwa 1 Million Euro. Doch versteckt sich hinter diesen Zahlen ein finanzieller Kraftakt für unsere Gemeinde. Nur Dank außerordentlicher Erträge von 2,61 Millionen Euro schließt der Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 1,71 Millionen Euro ab. Investitionen von 14,55 Millionen Euro im Finanzhaushalt erfordern eine Kreditaufnahme von fast 6 Millionen Euro. Dazu kommen noch die Haushalte für Wasser und Abwasser mit weiteren Investitionen und weiteren
Kreditaufnahmen.

Bei diesen Zahlen darf man nicht vergessen: wie schon in den Vorjahren erfordert die Sanierung unserer in die Jahre gekommen Straßen, Brücken, Wasser- und Abwasserkanäle kontinuierliche Ersatzinvestitionen. Wie schon in den Vorjahren müssen wir in die Renovierung und Erweiterung von Kindergärten und Schule investieren. Wie schon in den Vorjahren bauen wir keine goldenen Schlösser, sondern investieren in die Zukunft von unserem Dorf und in die Zukunft unserer Kinder.

Entscheidend ist, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde nach dem neuen Haushaltsrecht gegeben ist und voraussichtlich auch die nächsten Jahre gegeben sein wird. Dafür ist es allerdings nötig, sowohl auf der Einnahmenseite als auch insbesondere auf der Ausgabenseite Maßnahmen zu ergreifen. Auf der Einnahmenseite durch Überarbeitung zum Teil sehr alter Gebührensatzungen und dem Beantragen und Abrufen von Fördergeldern. Über eine Anpassung der seit 10 Jahren nicht erhöhten Grundsteuer A und B wird im Rahmen der Haushaltsberatungen für nächstes Jahr gesprochen werden müssen. Auf der Ausgabenseite müssen Einsparungen erfolgen. Wir hoffen, dass in
diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie eine Arbeitsgruppe des Gemeinderats in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung Einsparmöglichkeiten vorschlagen kann.

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Haushaltsrede B‘90/Die Grünen zum Haushalt des Landkreises Karlsruhe 2021

gehalten von Inge Ganter

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger
und sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung


Teilhabe und soziale Gerechtigkeit für Klimaschutz und Gesundheit

Die Welt ist nicht teilbar und doch wissen wir alle – sie ist geteilt!

Ungleich verteilt sind Ressourcen, Gewinne und Chancen auf ein gesundes Leben für die Menschen auf unserer Erde. Nicht erst die Pandemie hat uns die Abhängigkeiten in einer globalisierten Wirtschaft aufgezeigt. Doch jetzt wurde uns, bis in unser privates Leben hinein, deutlich vor Augen geführt, welche Konsequenzen unsere Art zu leben und zu wirtschaften für den Globus haben kann. Die Ausbeutung der Natur und der zerstörerische Umgang mit Tieren und Pflanzen schadet uns allen.

Es wird Zeit, dass wir einer nachhaltigen, ressourcenschonenden und sozial gerechten Lebensweise den Weg ebnen. Dieses Ziel können wir nicht alleine hier im Landkreis Karlsruhe erreichen, aber wir können lokal sehr viel zu einem Veränderungsprozess beitragen und im Verbund mit unseren Nachbarn gute Lösungen finden. Die 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDG) sind eine gute Richtschnur und weisen vielfältige Handlungsfelder auf. Wir müssen sie aber auch ernst nehmen. Das Umsteuern ist nicht zum Nulltarif zu haben, aber der Einsatz für ein besseres Leben für mehr Menschen lohnt sich.

Der Haushalt ist für 2021 gut aufgestellt und lässt Spielraum für neue Impulse.

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Haushaltsrede 2020 Grüne Liste Weingarten

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

wir haben einen Haushalt für das Jahr 2020 zu beschließen, der nach sehr intensiven Diskussionen in den letzten Monaten aufgestellt worden ist. Leider ist absehbar, dass dieser Haushalt im Laufe des Jahres aufgrund der Corona-Krise über einen Nachtragshaushalt nachgebessert werden muss. Für die jetzige Entscheidung müssen wir aber die aktuell bekannten und bewertbaren Zahlen zugrunde legen.

Die Zahlen des vorliegenden Haushalts und der beiden Wirtschaftspläne Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind im Bericht von Herrn Bürgermeister Bänziger ausführlich dargestellt.

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