Jugendbeteiligung – eine gesamtgesellschaftliche Zukunftsaufgabe
Im Zuge der Änderung der Landesverfassung Baden-Württembergs ist Kinder- und Jugendbeteiligung als klares Ziel definiert worden. Dieses findet sich im §41a der Gemeindeordnung. Zitat: „Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Dafür sind von der Gemeinde geeignete Beteiligungsverfahren zu entwickeln.“ In der Begründung der vier Landtagsfraktionen heißt es, Kinder und Jugendliche sollen, Zitat: „alters- und entwicklungsgemäß in allen Angelegenheiten, die sie betreffen, angemessen beteiligt werden, so wie dies auch in § 12 der UN-Kinderrechtskonvention vorgesehen ist. Der Staat berücksichtigt dies bei allen Entscheidungen, die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche haben.“ Auch im § 8 I VIII Sozialgesetzbuch (SGB) ist Jugendbeteiligung ausdrücklich vorgesehen.
(mehr …)Grüner Landkreis Karlsruhe
Während die meisten die Aufgaben der Gemeindeverwaltung und des Gemeinderates weitgehend kennen, sind die Aufgaben des Kreises vielen nicht so bewusst. Im Folgenden sollen deshalb die wichtigsten Gebiete, über die die Kreisräte zu entscheiden haben, hier kurz dargestellt sowie die Position, die wir GRÜNE hierzu haben, aufgezeigt werden.
Mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Karlsruhe stehen die GRÜNEN für eine ökologische und soziale Politik vor unserer Haustür.
(mehr …)Vortrag zum Thema Klimaneutralität in Weingarten
Der Klimawandel beschäftigt alle Medien. In allen Bereichen sind Einsparungen notwendig. Auch auf lokaler-kommunaler Ebene. Aus diesem Grund hatte die Grüne Liste Weingarten zur Infoveranstaltung am Freitag, den 5. April 2019 um 20:00 Uhr im Kulturraum der Mineralix-Arena, Ringstraße 67, 76356 Weingarten eingeladen:
Haushaltsrede Grüne Liste 2019
Sonja Güntner
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Mitbürgerinnen und Mitbürger, Vertreterin der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats.
Der Kernhaushalt der Gemeinde Weingarten wird sich im Vergleich zu 2018 erhöhen und 2019 41.500.000 € betragen. Hinzu kommen die Haushalte für Wasser- und Abwasser und des Bauhofs. Die Einnahmen durch Gewerbesteuer und Einkommenssteuer steigen. Erfreulicherweise sinkt die Kreisumlage. Soweit die Zahlen für 2018 vorliegen, konnten 2018 ca. 1.400,000 € Zuführungsrate realisiert werden, für 2019 ist eine Zuführungsrate von ca. 1.000.000 € vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt geplant.
(mehr …)Infostände auf der Hartmannsbrücke
9.02 und 16.02.2019
An zwei Samstagen informierten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger unter anderem zu den Themen “Vermeidung von Plastikmüll” und Klimaneutraliät und machten dabei auf die bevorstehende Vortagsveranstaltung zum Thema “Vermeidung von Plastikmüll” aufmerksam.
