Telefonsprechstunde Andrea Schwarz, MdL, immer donnerstags zwischen 16 und 17 Uhr
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine Telefonsprechstunde am Donnerstag, den 23. April 2020 ist auf große Resonanz gestoßen und ich möchte mich bei Ihnen allen für den Austausch zu unterschiedlichen Themen herzlich bedanken. Um diesen Austausch kontinuierlich fortzusetzen, werde ich ab sofort einen Telefon – Jour Fixe einrichten, denn: Politik lebt vom Austausch.
Besonders in der jetzigen Situation, in der wir vorsichtig Schritt für Schritt in den öffentlichen Raum zurückkehren. Diese Rückkehr ist eine tägliche Abwägung von Gesundheitsschutz und Schutz unserer demokratischen Rechte und erfordert von uns allen viel Disziplin und Geduld. Ich bin mir sicher, dass niemand von uns möchte, dass das Corona-Virus sich wieder schneller ausbreitet und alles zunichtemacht, was wir bisher erreicht haben. Gerade jetzt interessieren mich Ihre Fragen, Ihre Kritik und Ihre Anregungen.
Um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, biete ich ab dem 4. Mai 2020 jede Woche, Donnerstag, von 16:00 – 17:00 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Damit Ihre Privatsphäre – wie bei einem Besuch in meinem Wahlkreisbüro – gewahrt werden kann, bitte ich Sie um Anmeldung unter andrea.schwarz@gruene.landtag-bw.de. Ich werde mich dann bei Ihnen mit einem konkreten Termin und den telefonischen Einwahlinformationen melden
Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!
Bleiben Sie gesund und herzliche Grüße
Andrea Schwarz MdL
Haushaltsrede 2022
Rede zum Haushalt 2022 der Grünen Liste Weingarten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und der Verwaltung, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bitte wundern Sie sich nicht. Meine Haushaltsrede wird, und da kommt es mir sehr gelegen, dass die Fraktion der Grünen Liste Weingarten bekannt dafür ist, keine großen Reden zu schwingen, norddeutsch kurz und knapp.
Ich möchte Sie an dieser Stelle nicht mit zu vielen Zahlen langweilen. Auf die Zahlen des
Haushaltsentwurfs wurde ja schon bis ins Detail eingegangen.
Eine Zahl möchte ich aber an dieser Stelle trotzdem noch einmal hervorheben: 7.900.000 Millionen Euro Kreditaufnahme. Das ist deutlich mehr wie im letzten Haushalt. Aber: wat mutt dat mutt. Unsere Gemeinde bringt nicht nur Freiwilligkeitsleistungen, sondern hat natürlich auch eine Menge Pflichtaufgaben zu erfüllen.
31. Juli 2021: Fahrradcodieraktion und Wahlstand auf dem Rathausplatz zwischen 10 und 13 Uhr
Am 31. Juli wird die Grüne Liste Weingarten in Kooperation mit dem ADFC eine Codieraktion von Fahrrädern und Radanhängern auf dem Rathausplatz zwischen 10 und 13 Uhr anbieten. Eine Codierung kostet 15 € für Nichtmitglieder, 8 € für Mitglieder des ADFC (Ausweis erforderlich).
Zur Planung und Vorbereitung der Codierung ist eine Anmeldung bis Freitag, 30.7. um 12 Uhr unter der E-Mailadresse
erforderlich. Bitte melden Sie sich mit vollständigem Namen und Adresse an, damit die Code-Nummern vorbereitet werden können. Die persönlichen Daten werden nur für die Codierung verwendet und werden danach gelöscht.
Bitte geben Sie eine Wunschuhrzeit an, sodass es im Hinblick auf die Corona-Pandemie zu keinen Menschenansammlungen kommt. Für eine Codierung werden ca. 15 Minuten benötigt. Bitte bringen Sie ihren Personalausweis sowie den Kaufvertrag für das jeweilige Fahrrad bzw. den Anhänger mit.
Zur Verkürzung evtl. Wartezeiten sind einige Spielgeräte für Kinder (und Erwachsene) vorhanden.
Haushaltsrede Grüne Liste 2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
vergleicht man den Ergebnishaushalt 2021 mit dem von 2020 ist die Summe mit ca. 31 Millionen Euro fast identisch. Der Finanzhaushalt 2021 erhöht sich im Vorjahresvergleich von 40,4 Millionen Euro auf 41,47 Millionen Euro um etwa 1 Million Euro. Doch versteckt sich hinter diesen Zahlen ein finanzieller Kraftakt für unsere Gemeinde. Nur Dank außerordentlicher Erträge von 2,61 Millionen Euro schließt der Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 1,71 Millionen Euro ab. Investitionen von 14,55 Millionen Euro im Finanzhaushalt erfordern eine Kreditaufnahme von fast 6 Millionen Euro. Dazu kommen noch die Haushalte für Wasser und Abwasser mit weiteren Investitionen und weiteren
Kreditaufnahmen.
Bei diesen Zahlen darf man nicht vergessen: wie schon in den Vorjahren erfordert die Sanierung unserer in die Jahre gekommen Straßen, Brücken, Wasser- und Abwasserkanäle kontinuierliche Ersatzinvestitionen. Wie schon in den Vorjahren müssen wir in die Renovierung und Erweiterung von Kindergärten und Schule investieren. Wie schon in den Vorjahren bauen wir keine goldenen Schlösser, sondern investieren in die Zukunft von unserem Dorf und in die Zukunft unserer Kinder.
Entscheidend ist, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde nach dem neuen Haushaltsrecht gegeben ist und voraussichtlich auch die nächsten Jahre gegeben sein wird. Dafür ist es allerdings nötig, sowohl auf der Einnahmenseite als auch insbesondere auf der Ausgabenseite Maßnahmen zu ergreifen. Auf der Einnahmenseite durch Überarbeitung zum Teil sehr alter Gebührensatzungen und dem Beantragen und Abrufen von Fördergeldern. Über eine Anpassung der seit 10 Jahren nicht erhöhten Grundsteuer A und B wird im Rahmen der Haushaltsberatungen für nächstes Jahr gesprochen werden müssen. Auf der Ausgabenseite müssen Einsparungen erfolgen. Wir hoffen, dass in
diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie eine Arbeitsgruppe des Gemeinderats in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung Einsparmöglichkeiten vorschlagen kann.
